Trademark Clearinghouse


Der Schutz von Markenrechten vor Missbrauch im Internet war eines der am heftigsten umstrittenen und diskutierten Themen im Zuge der Entwicklung des Programmes zur Einführung der neuen, generischen Top-Level-Domains. Mit dem Trademark Clearinghouse (TMCH) hat ICANN ein Instrument geschaffen, dass es den Teilnehmern während der Sunrisephasen erleichtert, ihre Marken bei Domainregistrieungen validieren zu lassen. Nach dieser, für Markenrechtsinhaber exklusiven Phase bietet das TMCH einen Benachrichtigungsservice, der sowohl den Registrierungswilligen als auch den Markeninhaber automatisch informiert, wenn eine Domain einer im TMCH eingetragenen Marke entspricht. Hinter dem TMCH stehen Deloitte als Validierungspartner und IBM als Betreiber der technischen Systeme. Die Software für das Tool wurde von der in Luxemburg ansässigen CHIP S.A. entwickelt, die gleichzeitig für die Abrechnung der TMCH-Services verantwortlich ist. Was macht das TMCH? tmch_HOW to_0 Das TMCH ist eine Datenbank, in die Markeninhaber ihre Marken eintragen können. Wichtig zu wissen ist, dass durch die Eintragung in das TMCH keine Markenrechte entstehen, also nur bereits bestehende Marken eingetragen werden können. Die Eintragung kann entweder direkt durch den Inhaber der Marken vorgenommen werden, oder durch einen sog. “Trademark Agent” (TA), der viele Anmeldungen bündelt und dadurch Kosteneffekte und auch Prozessoptimierungen ermöglichen kann. TAs sind häufig Domain-Registrare oder auch Rechtsanwalts – oder Patentanwaltskanzleien, die ihren Kunden und Mandanten zusätzliche Services anbieten möchten. Das TMCH erbringt grundsätzlich zwei Dienstleistungen: Sunrise Service tmch-billboard-register_v4_sunrise Alle neuen generischen Top-Level-Domains müssen vor der allgemeinen Verfügbarkeit der Domains eine exklusive Registrierungsphase für Inhaber von Markenrechten anbieten. Dabei werden die angemeldeten Markenbegriffe und die Ansprüche des Registranten validiert. Mit der Eintragung im TMCH werden die damit zusammenhängenden Prozesse vereinfacht und die Kosten für die Markeninhaber reduziert. Allerdings ist der Eintrag im TMCH eine Mindestanforderung für die Teilnahme an den Sunrisephasen. Die Validierung erfolgt dabei über eine Datei, die der Markeninhaber oder sein bevollmächtigter Vertreter nach erfolgreicher Verifizierung erhält. (SMD-File) Diese Datei muss bei jeder Domainregistrierung im Rahmen einer Sunrise mit geschickt werden, damit der Abgleich des gewünschten Domainbegriffes mit der entsprechenden Marke erfolgen kann. Claims Service TMCH_claims-services-megaphone-v1 Der Claims Service setzt nach der Sunrise Phase ein und ist um Grunde ein Benachrichtigungsdienst für den potentiellen Registanten einer Domain und dem Inhaber eine Marke, die der Domain entspricht.Dadurch soll möglichen Rechtsverletzungen frühzeitig vorgebeugt werden. Der Anmelder eines Domain-Namens, der einer im TMCH eingetragenen Marke entspricht, erhält in diesem Fall eine Information darüber und muss der Fortsetzung der Registirerung ausdrücklich zustimmen. Der entsprechende Markeninhaber wird über die Domainregistrierung benachrichtigt und kann dann sehr zeitnah die erforderlichen Schritte zur Wahrung seiner Rechte einleite – im besten Fall, bevor der Domaininhaber Inhalte unter der Adresse veröffentlicht. Was kostet die Nutzung des TMCH? Die Eintragung einer Marke kostet 150 USD für ein Jahr. Bei mehrjährigen Eintragungen (möglich sind drei und fünf Jahre) winken “Einsparungen” von bis zu 25 USD. Diese Basispreisstruktur ist für einzelne Marken oder kleine Portfolios relevant. Inhaber großer Markenportfolios oder Trademark Agents, die eine Vielzahl von Marken vertreten, können über Statuspunkte Mengenrabatte erzielen. Bei Nutzung eines Trademark Agents fallen in der Regel höhere Kosten an, die durch ergänzende Dienstleistungen des Agenten aber in der Regel gerechtfertigt sind. Der Registrierungsprozess im TMCH ist komplex und zeitaufwändig, so dass die Inanspruchnahme professioneller Unterstützung trotz der etwas höheren Gebühren für viele Unternehmen sinnvoll ist und Ressourcen schont. Weiterführende Informationen: Details zur Preisstruktur gibt es hier auf der Website des TMCH. Eine Liste der deutschen Trademark Agents finden Sie hier.   Bildnachweis: http://www.trademark-clearinghouse.com